Franz WitzmannAuthor Archives

Die Diktatur der Kasperlköpfe, Systeme der Angst und die Freiheit der Kunst

Gesellschaftskritisches Statement bezüglich lokaler, regionaler und globaler zwischenmenschlicher Gepflogenheiten Es erfordert Kraft als erwachter Mensch sehend, wissend und fühlend durchs Leben zu gehen. Österreich ist ein reiches Land, Österreich ist ein lebenswertes Land und in Österreich gibt es viele fleissige, anständige und liebenswerte Menschen. Aber, und hier setzt meine Kritik, die ich seit über zwanzig Jahren an die Öffentlichkeit und an die Herzen meiner Mitmenschen tragen möchte, an. Im österreichischen Regierungssystem, in Ämtern und bei Behörden haben sich undemokratische Gesinnungen,… Continue reading »

Österreich auf dem Weg zum Polizeistaat?

Anlässlich einer Podiumsdiskussion am 25.2.2014 wurde die Frage, ob sich Österreich zum Polizeistaat entwickelt, anhand der Ereignisse rund um den Akademikerball erörtert. Die gesamte Veranstaltung kann man hier nachhören (danke an Elisabeth Doderer für die Aufnahme): http://www.derbernauer.at/?page_id=40

Analyse der Ereignisse und Manöverkritik

Wie bereits mehrmals in der österreichischen Geschichte, hatte die Inszenierung rund um den Akademikerball operettenhaft, kafkaeske Elemente. Der antifaschistischen Zivilgesellschaft wurde der Zutritt zum Heldenplatz verwehrt, obwohl die Kundgebung im vergangenen Jahr vollkommen friedlich und ohne Zwischenfälle abgehalten wurde. Die Polizei und Teile der Medien verbreiteten Angst vor randalierenden Chaoten und verstärkt wurde dies durch einen Erlaß des Polizeipräsidenten.

DSC_0365

Grundsätzlich sind das umfangreiche Platzverbot und das absurde Vermummungsverbot, welche im Vorfeld des Akademikerballes von der Polizei erlassen wurden, verfassungsrechtlich mehr als bedenklich. Insbesonders deshalb, weil der Verfassungsgerichtshof bereits entschieden hatte, dass derart restriktive Maßnahmen verfassungswidrig sind.  Darauf angesprochen, dass die Polizei vorsätzlich Verfassungsbruch begeht, war von offizieller Seite zu vernehmen, dass man ja eine Klage beim Verfassungsgerichtshof einreichen könne.

Diese Punkte für sich betrachtet, verdienen einer objektiven, gerichtlichen und parlamentarischen Untersuchung bzw. Aufarbeitung. Allerdings hat sich nach der Betrachtung der Vorgeschichte und den Einzelereignissen des Abends ein Gesamtbild ergeben, welches eine diabolische Inszenierung vermuten lässt.

maria theresia

Zusätzlich zum rigorosen Platzverbot, war auch der Museumsplatz großräumig gesperrt und ein großer Teil der Polizeitruppen war zur Bewachung vor Ort. Grund für diese Maßnahme war eine, von der FPÖ angemeldete Veranstaltung bzw. Demonstration. Allerdings blieb der Platz, abgesehen von den PolizistInnen, leer. Es gab keinerlei Aktivitäten von Seiten der Veranstalter. In einem Interview im Standard wurde der Parteivorsitzende Heinz Christian Strache zu diesem Verhalten befragt.

“Was hat denn die FPÖ für diesen Tag für Demonstrationen angemeldet gehabt – die dann nicht stattgefunden haben?”

Heinz Christian S.: “Das haben wir uns offengehalten.”

“Mit welchem Ziel?”

Heinz Christian S.: “Auch das haben wir uns offengehalten.”

Heinz Christian S.

Dies ist der erste Punkt, welcher irritierend ist und Raum für Vermutungen bietet.

Als Zweites stellt sich die Frage, welche Polizeitaktik hinter dem Umstand stand, dass man zwei Demonstrationen zeitversetzt auf den Stephansplatz leitete. Die erste Demonstration wurde kurz nach 18.30 Uhr für beendet erklärt und zu diesem Zeitpunkt wurde die zweite Demo (mit dem “schwarzen Block”) vom 3. Bezirk in Richtung Innenstadt begleitet, wo sie kurz vor 19 Uhr ebenfalls für beendet erklärt wurde.

demo - ende

ORF Wien war in Vorbereitung der Liveschaltung, als ein Vermummter auf den Übertragungswagen zugelaufen ist und eine Scheibe des Autos eingeschlagen hat. Kurz danach hat sich eine kleine Polizeieinheit am Rande des Stephansplatzes “eingeigelt” und aus der Kärntner Straße sind ca. 5 Vermummte gekommen, wovon einer einen Mistkübel gegen die Polizisten geschmissen hat…

Zeitgleich mit diesem Tumult sind ein paar bengalische Feuer entzündet worden und das Bild vom Stephansplatz mit randalierenden, vermummten Horden ist um die Welt gewandert.

Jetzt stellt sich die Frage, wer hat Interesse daran, dass in der Öffentlichkeit das Bild von gewalttätigen, linken und antifaschistischen DemonstrantInnen entsteht?

Welche Menschen, Organsisationen oder Parteien ziehen einen Vorteil daraus?

Ein weiteres Detail, welches mich vermuten lässt, dass es sich um eine Inszenierung handelt, konnte ich am Josef-Meinrad-Platz (hinter dem Burgtheater) beobachten.

Vom Graben kommend bin ich mit den, vom Stephansplatz abziehenden DemonstrantInnen durch die Wallnergasse in Richtung Ring gegangen. Bei der Straßensperre in der Herrengasse wurde getrommelt, getanzt und gelacht. Ich habe einige Fotos gemacht und mich anschließend durch die Bankgasse zum Josef-Meinrad-Platz (neben dem Burgtheater) bewegt.

Quer über die Löwelstraße waren Absperrgitter aufgestellt und ein paar PolizistInnen postiert. Allerdings waren die beiden Elemente in der Mitte der Fahrbahn geöffnet. Einige Meter davor ist ein Pkw (Alfa Romeo) in Fahrtrichtung Ballhausplatz, mit laufendem Motor gestanden.

under cover

Als ich auf den Platz eingetroffen bin, hätte der Pkw problemlos in die Löwelstraße und damit hinter die Absperrung fahren können.

Ich habe in den Pkw hineinfotografiert und man sieht eindeutig, dass beide Männer eine beschußsichere Weste unter der Jacke und ein Headset im Ohr tragen. Es ist möglich, dass es ich um Polizisten oder private Securities handelt, aber trotzdem stellt sich die Frage, warum sie nicht weitergefahren sind, solange es möglich war?

Auch das Verhalten des Einsatzleiters vor Ort war in dieser Hinsicht irritierend. Als die Polizisten am Absperrgitter erkannten, dass vermehrt DemonstrantInnen aus der Bankgasse kamen, wollten sie sich aufreihen und dem Pkw die Weiterfahrt ermöglichen. Allerdings wurden sie von ihrem Einsatzleiter zurückgeschickt und alle haben zugesehen, wie sich der Platz mit Menschen gefüllt hat. Im Hintergrund wurden die Polizeitruppen zur Einkesselung der DemonstrantiInnen in Stellung gebracht.

Man sollte nicht vergessen, dass an diesem Abend auch die Akademie der bildenden Künste umstellt wurde und von allen Menschen, die sich vor Ort befanden, wurden die Daten aufgenommen. Es stellt sich die Frage, was mit all den Daten geschieht?

Kommen sie alle in eine Extremistendatei?

Wohin entwickelt sich der Staat?

wohin

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Nr.6 …aus der Reihe: Gedichte und Gedanken

Durativ

Schwarze Krähen kreisen
den Himmel verdunkelnd

rote Ströme fliessen
die Erde durchdringend

kämpfende Unruhen wachsen
den Frieden uns bringend?

Frieden ...

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Nr.5 …aus der Reihe: Gedichte und Gedanken

Hoffnung

Tadellosigkeit durch tadelnden Ton
bringt Blüten zum Welken
und Kinder zum Schrei`n

ziehen schmerzt immer
Erziehung noch mehr

durch Vorbild zu führen
heißt lernen
aus sich.

soccer 6.9 (12)

Nr.4 …aus der Reihe: Gedichte und Gedanken

MIASMA (Himmel, Arsch und Glaubenskrieg)

gelb und lilarot der Kopf
Stacheldraht
dringt hart ins Fleisch

Schuld und Sünde aufgezwungen
man trägt es
stolz und fromm

zahlreich die Ventile und teilnahmslos
der Mensch
der quält

den Gott den lieben sollst du loben
und seine Henker
ebenfalls.

lobet die henker...

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